auf der Homepage des SPD Ortsvereins Heßdorf in Mittelfranken!

Gesundheit Praxisgebühr abschaffen - Hausärzte stärken

Angesichts der guten Konjunkturlage, die auch für Überschüsse bei den gesetzlichen Krankenkassen sorgt, fordert die SPD eine Abschaffung der bürokratischen und ungerechten Praxisgebühr.

Praxisgebühr belastet besonders Einkommensschwache und Kranke.

Heute ist klar: Die erhoffte Wirkung der Praxisgebühr, Arztbesuche gezielter zu steuern und Doppeluntersuchungen zu vermeiden, ist ausgeblieben. Im Gegenteil: Die Praxisgebühr belastet besonders Einkommensschwache und chronisch Kranke, hält sie von notwendigen Arztbesuchen ab und bedeutet einen erheblichen bürokratischen Mehraufwand für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen. Es gibt keinen Grund für die Praxisgebühr. Wir wollen sie abschaffen.

CDU/CSU halten an ihrer Praxisgebühr fest.

Die Unionsparteien haben die Praxisgebühr 2003 im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag durchgedrückt. Aber auch jetzt, da ihr Nutzen immer zweifelhafter wird und sie nur einseitig die Versicherten belastet, halten CDU und CSU an ihr fest.

Hausärzte stärken – Bürgerversicherung einführen.

Die SPD steht für ein solidarisches, gerechtes und leistungsfähiges Gesundheitswesen:

• Die Praxisgebühr muss abgeschafft werden.
• Mit der Bürgerversicherung, in der alle nach ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit versichert sind, werden wir die Gesundheitsversorgung solidarisch und verlässlich finanzieren.
• Die Krankenkassenbeiträge sollen wieder zu gleichen Teilen von Beschäftigten und Arbeitgebern gezahlt werden.
• Die Zusatzbeiträge (Kopfpauschalen) werden abgeschafft. Die Kassen können künftig ihren
• Beitragssatz wieder selbst festlegen.
• Wir wollen eine bessere, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Dafür werden wir die hausärztliche Versorgung stärken.
• Wir werden das Nebeneinander von gesetzlichen und privaten Arzthonoraren abschaffen, damit im Wartezimmer und bei Spezialisten Zwei-Klassen-Medizin verhindert wird.
• Wir werden die Patientenrechte und den Verbraucherschutz stärken. Damit die Qualität der Versorgung steigt.

SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, Internet: www.spd.de 10-05-2012
Unterschriftenaktion gegen die Praxisgebühr im Internet: www.nrwspd.de

Veröffentlicht am 11.05.2012

Ortsverein Bericht über die Jahreshauptversammmlung 2012

Auf der wie gewohnt gut besuchten Sitzung des Ortsvereins nahm die Vorsitzende Nella Döbbelin zunächst einige Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft vor. Für 10 Jahre SPD-Mitgliedschaft überreichte sie Jürgen Wölfel eine Urkunde und steckte ihm die Ehrennadel an. Jürgen Wölfel erinnerte sich noch gut an das Jahr 2002 mit dem Bürgermeisterwahlkampf, in dem die SPD stark engagiert war und er sich entschloss, sein persönliches, politisches Denken auch in Handeln umzusetzen. 40 Jahre Treue zur SPD bewiesen Harald Liebehenschel und Dr. Hagen Dietzel, die ebenfalls Urkunde, Nadel und ein großes Dankeschön für dauerhaften Einsatz für „unsere Sache“ erhielten. 1972 war das Eintrittsjahr der beiden Geehrten, eine Zeit, in der Willy Brandt das politische Geschehen bestimmte und mit seinem Motto „Mehr Demokratie wagen“ viele Menschen zu mehr Engagement bewegte.

In ihrem Rechenschaftsbericht berichtete Nella Döbbelin über die regelmäßigen Sitzungen in Heßdorf, in der politische Themen aus Bundes- und Landespolitik behandelt wurden, so z.B. das Landesbankdesaster, atompoltische „Wende“ der CSU, Diskussionspunkte des Bundesparteitages in Berlin. Die Kommunalpolitik nahm allerdings einen Schwerpunkt ein. Den Fraktionskollegen Roland Sekatzek, Stefan Stiegler und Bernd Döbbelin dankte sie für ihren aktiven Einsatz im Gemeinderat in schwierigen Zeit und verwies auf das Erreichte: das Helfernetz, das nunmehr von allen Fraktionen unterstützt wird, dann die Leseförderung an der Schule. Hier hat sich Inge Peinkofer als Initiatorin besonders hervorgetan. Dann die Benennung eines Behindertenbeauftragten, auf den Einsatz für den Radweg nach Dechsendorf und für die Bushaltestelle am Gewerbepark. Auch das hartnäckige Beharren auf mehr Transparenz bei den Einladungen zu Gemeinderatsvorhaben, was auch andere SPD-Kollegen jahrzehntelang, aber erfolglos angemahnt hatten, hat sich nunmehr ausgezahlt und funktioniert immer besser, auch unter dem neuen Bürgermeister Horst Rehder. Kritikwürdig fand sie die ständigen, aber nicht einheitlichen Befreiungen von Festsetzungen der Bebauungspläne und Richtlinien bei Bauvorhaben, was bereits zu ihrer Zeit im Gemeinderat ein Problem war.

Anlässlich der unruhigen Zeiten vor dem Rücktritt von Helmut Maar, aber auch danach gab es Sitzungen, in denen die Vorgehensweise der SPD beraten wurde, nicht immer einheitlich. Weitere Sitzungen gab es mit Überlegungen, wie die Zahl der Mitglieder vergrößert werden könne. Ein Vorhaben, so Döbbelin, „was uns weiterhin beschäftigen muss“.
Auch gesellige Aktivitäten wurden in Erinnerung gerufen: ein Sommerfest, eine Weihnachtsfeier, eine Fahrt nach Vilshofen zum politischen Aschermittwoch (Politik mit Unterhaltungsfaktor) und die traditionelle Busreise im Herbst, diesmal nach Passau.

Mit der Zusicherung, sich noch einmal für ein Jahr für einen aktiven Ortsverein einzusetzen, teilte sie mit, 2012 endgültig ihre Arbeit als Vorsitzende zu beenden, nach langen Jahren ständiger Arbeit in Verantwortung. „Ab 2013 müssen andere ran“.Gabriele Schäfer gab ihren Kassenbericht ab und konnte bestätigen, dass die finanzielle Situation sicher und stabil ist und ein gutes Polster für kommende Wahlkämpfe darstellt. Die Revision bestätigte wie gewohnt korrekte Buchführung und dementsprechend konnte Entlastung erteilt werden.

In der nachfolgenden Aussprache befassten sich die Mitglieder insbesondere mit Planungen für die nächsten 12 Monate. jedoch bereits auch mit Blick auf die kommenden Wahlen im Jahr 2013. Verschiedenste Vorschläge, um die SPD in Heßdorf stärker in den Blick der Öffentlichkeit zu rücken, wurden erörtert und Ideen zu kommunalpoltischen Ziele für eine Sondersitzung im Frühjahr gesammelt. Zum guten Schluss wurde Hugo Schulze Heuling einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Veröffentlicht am 25.03.2012

Ortsverein Jahreshauptversammmlung

Einladung zur Jahreshauptversammlung am
21. März 2012, 19.00 Uhr im Hotel zur Post, Wintergarten.
Tagesordnung:

1. Ehrung langjähriger Mitglieder:
10 Jahre Jürgen Wölfel
40 Jahre Hagen Dietzel
40 Jahre Harald Liebehenschel

2. Rechenschaftsbericht der Vorsitzenden.

3. Rechenschaftsbericht der Kassiererin und der Revisoren.

4. Aussprache für Kritik und Anregungen, Entlastung.

5. Nachwahl für den Stellvertreter im Vorstand.

6. Beratung über die Umstellung unserer Homepage auf ein neues System:
SPD Web-O-Mat.
Wer will, kann sich die Homepage des OV Höchstadt mal anschauen, der
schon umgestellt hat.

7. Zukunftspläne für die nächsten 12 Monate bis zur JHV 2013.

8. Verschiedenes und Termine.

Nella Döbbelin

Veröffentlicht am 08.03.2012

Kommunalpolitik Energiewende auch in Heßdorf

Teilnahme der Gemeinde Heßdorf an dem Klimaschutzprojekt „Sanierung der Außen- oder Straßenbeleuchtung“.

Im Rahmen der Bürgerversammlung 2012 wurde mitgeteilt, dass Heßdorf für die Straßenbeleuchtung jährlich ca. 43.000 € für Strom und ca. 15.000 € für Wartungsarbeiten ausgibt.

Seit 2008 ist kommunaler Klimaschutz ein Schwerpunkt der nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums.

Nach der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen“ wird zur Zeit insbesondere die Sanierung der Außen- oder Straßenbeleuchtung gefördert. Dabei wird gefördert

• der Einbau von LED-Leuchten und
• geeignete Steuer- und Regelungstechnik,

welche den Gesamtenergieverbrauch weiter absenkt.

Grundlage für ein solches Projekt könnte die Beleuchtung der Geh- und Radwegen zwischen den Ortschaften. Diese erfolgt derzeit zwar schon mit relativ sparsamen Natriumdampflampen, diese brennen aber die gesamte Nacht über. Das zeitliche Abschalten der Leuchte allein ist unter Sicherheitserwägungen problematisch, senkt die „Qualität“ der Wegeverbindungen und wird auch nicht gefördert. Deswegen könnte die Beleuchtung zwischen den Ortsteilen so umgestellt werden, dass ab etwa 22.30 Uhr nur noch jede 4 Leuchte eingeschaltet bleibt und die zwischen den Dauerleuchten liegenden Leuchten abgeschaltet und jeweils bei Benutzung des Weges durch Bewegungsmelder eingeschaltet werden.

Die vorhandenen Natriumdampflampen sind für eine derartige Schaltung ungeeignet, weil sie viel zu viel Zeit brauchen, bis sie die notwendige Leuchtstärke entwickeln. LED Leuchten sind dagegen nach dem Schaltvorgang sofort hell und daher für den Betrieb mit Bewegungsmeldern geeignet.

Aus unserer Modellrechnung ergibt sich, dass damit das für die Förderung notwendige Einsparpotential von mind. 60% erreicht bzw. sogar überschritten wird (fast 65%). Es ergibt sich ein Einsparpotential von fast 12.500 kw/h pro Jahr. Dies entspricht dem Stromverbrauch von drei Einfamilienhäusern. Unter Berücksichtigung der sinkenden Wartungskosten für LED-Leuchten kann eine Ersparnis von ca. 3.400 € pro Jahr erreicht werden.

Wenn wir bei 60 Lampenköpfen ein Investitionsvolumen von etwa 18.000 € haben, „rechnet“ sich diese Maßnahme auch unter ökonomischen Gesichtspunkten (bei gleichbleibenden Strompreisen) schon nach etwa 6 Jahren.

Die SPD Fraktion ist der Auffassung, dass sich die Gemeinde Heßdorf an diesem Klimaschutzprojekt beteiligen und einen Förderantrag stellen sollte. Wir haben unserem Bürgermeister die erforderlichen Informationen für die Antragstellung zur Verfügung gestellt.

Dies soll aber nur der erste Schritt bei der Energiewende sein. Weitere
Maßnahmen zur Verringerung des Energieverbrauchs in unserer Gemeinde müssen folgen.

Bernd Döbbelin

Veröffentlicht am 05.03.2012

Kommunalpolitik Christian Pech ist neuer Fraktionsvorsitzender

Die Kreistagsfraktion der SPD Erlangen-Höchstadt hat einen neuen Vorsitzenden.
Nach zehn Jahren im Amt übergab der Jörg Bubel das Amt am 1. Mai 2012 an den Möhrendorfer Christian Pech.
Christian Pech wurde bereits im Februar von der Fraktion einstimmig gewählt.

Der gebürtige Erlanger ist bereits seit seinem 16. Lebensjahr Mitglied der SPD. Er war von 2002-2007 Ortsvereinsvorsitzender der SPD Möhrendorf und ist seit 2008 stellvertretender Vorsitzender SPD Unterbezirks Erlangen. Zudem ist er seit 2009 Mitglied des Kreistages und stellvertrender Kreisvorsitzender der SPD Erlangen-Höchstadt.

Pech wird an der Fraktionsspitze künftig von drei Stellvertretern unterstützt: Jutta Ledertheil und Konrad Gubo und Jörg Bubel, den er aufgrund seiner Erfahrung mit ins erweitere Boot holte.

Veröffentlicht von SPD ERH am 01.05.2012

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